AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mit der Bestellung werden die folgenden Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Fa. "Deko & Co. " anerkannt
§ 1 Geltungsbereich
(1) Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, erfolgen sämtliche Lieferungen und Leistungen auf der Grundlage der nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Verträge mit dem jeweiligen Besteller.
§ 2 Preise und Zahlungen
(1) Sämtliche Preise verstehen sich in EURO und inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zzgl. der in den Auktionen angegebenen Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten. Die Kosten für Verpackung, Versand und Versicherung werden gesondert in Rechnung gestellt.
(2) Grundsätzlich erhält der Besteller nach Bestelleingang eine Bestellbestätigung, eine Auflistung der Gesamtkosten per Online-Rechnung (Original-Rechnung liegt der Warensendung bei) sowie Hinweise zu Zahlungs- und Lieferfristen per E-Mail.
(3) Abzüge sind unter keinen Umständen statthaft. Alle Preise freibleibend Irrtum vorbehalten!
(4) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Zahlung des Kaufpreises gegen Vorkasse per Überweisung. Im Übrigen ist der Kaufpreis nach Erhalt der Online-Rechnung fällig und innerhalb von 7 Tagen (Zahlungsziel) zu zahlen. Der Besteller kommt durch Mahnung des Verkäufers in Verzug.
(5) Der Verkäufer ist bei Verzug berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz vom Tage des Verzuges an zu berechnen. Ist der Besteller gewerblich tätig, so betragen die Verzugszinsen 8 Prozentpunkte über dem jeweils geltenden Basiszinssatz.
(6) Bei dem Dienst "Sofortüberweisung" ist es bisher zu keinen Missbräuchen gekommen (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem).
Vorsorglich weisen wir dennoch darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes "Sofortüberweisung" wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbrauchsfällen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfall Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Vorsorglich hat daher der Betreiber des Dienstes "Sofortüberweisung", die Payment Network AG, zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfanges vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden.
§ 3 Versandkosten, Lieferung und Lieferverzug
(1) Der Versand innerhalb Deutschlands und ins Ausland wird entweder als unversicherte Postsendung oder als versicherte Postsendung (Briefsendung per Übergabeeinschreiben oder Paketsendung) ausgeführt.
(2) Die Wahl der Versandart steht dem Besteller frei.
(3) Bei Bestellungen im Warenwert unter EURO 150,00 fallen folgende Versandkosten (Verpackungs-, Porto- und Versicherungskosten enthalten) für den versicherten Versand innerhalb Deutschlands an:
DHL Versand: 5,20 €
Versand Musterkarten (Deutsche Post AG): 1,65 €
(4) Bei Bestellungen im Warenwert unter EURO 150,00 fallen folgende Versandkosten (Verpackungs- und Portokosten enthalten) für den unversicherten Versand innerhalb Deutschlands an:
(5) Bei Bestellungen im Warenwert über EURO 150,00 übernimmt der Verkäufer die Versandkosten (incl. Verpackungs-, Porto- und Versicherungskosten) für den versicherten Versand innerhalb Deutschlands.
(6) Bei Bestellungen aus dem EU-Ausland werden die Versandkosten in Höhe von 13,00 € berechnet.
(7) Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang durch Deutsche Post oder DHL. Änderungen vorbehalten.
(8) Die durchschnittliche Lieferzeit beträgt bei Versand innerhalb Deutschlands 3 - 5 Werktage. Bei Druckservice kann die Lieferzeit 5-7 Tage betragen.
Bei Versand ins Ausland ist die Lieferzeit individuell unterschiedlich.
(9) Die Ware kann nicht persönlich bezahlt und abgeholt werden. In Ausnahmefällen muß die Abholung telefonisch oder schriftlich vereinbart werden.
(10) Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern richtige oder rechtzeitige Selbstbelieferung nicht gegeben oder von ihm nicht zu vertreten ist, der Vorrat nicht reicht oder Umstände, wie z. B. Streik oder höhere Gewalt vorliegen, welche die Liefermöglichkeiten erheblich und dauerhaft beeinträchtigen. Der Verkäufer kann nach Maßgabe dieser Ziffer sodann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Besteller unverzüglich über die Gründe informiert und eventuell erbrachte Gegenleistungen des Bestellers zurückerstattet werden.
(11) Liefertermin und Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben.
(12) Der Besteller kann 6 Wochen nach Überschreiten eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist den Verkäufer schriftlich auffordern, binnen einer angemessenen Frist zu liefern mit dem Hinweis, dass er die Abnahme der Lieferung nach Ablauf der Frist ablehne.
(13) Nach erfolglosem Ablauf der gesetzten Nachfrist ist der Besteller berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten und seine schon erbrachten Leistungen zurückzufordern. Macht der Besteller Ansprüche wie in diesem Abschnitt bezeichnet geltend, sind weiterführende Ansprüche ausgeschlossen.
§ 4 Versendung und Gefahrtragung
(1) Termingerecht versandte Ware muss sofort abgenommen werden. Befindet sich der Besteller 14 Tage in Annahmeverzug oder verweigert der Käufer die Annahme ernsthaft und endgültig, kann der Verkäufer dem Besteller eine letzte Frist zur Abnahme setzen, verbunden mit der Androhung, nach dem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten. Hierdurch entstehende Kosten kann der Verkäufer dem Besteller in Rechnung stellen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie aller anfallenden Porto-, Verpackungs- und Versicherungskosten Eigentum des Verkäufers.
§ 6 Rückgaberecht
(1) Der Verkäufer gewährt ein gesetzlich vorgeschriebenes Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Ware.
(2) Davon ausgeschlossen werden Sonderanfertigungen (Herstellung von Karten jeglicher Art oder Artikel, welche auf Wunsch in Sondergrößen gefertigt werden , bedruckte Karten und Musterkarten)
(3) Der Besteller ist berechtigt, die bestellte Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Begründung an den Verkäufer zurückzusenden.
(4) Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Rücksendung der Ware. Mit der Rücksendung wird der Kaufvertrag hinfällig.
(5) Die Rücksendung der Ware hat vollständig, in unbenutztem und unbeschädigtem Zustand, sowie in vollständiger und unbeschädigter Originalverpackung unter Beifügung der Originalrechnung zu erfolgen.
(6) Sollten die Angaben aus Ziffer 5 unberücksichtig bleiben, wird aufgrund der Verschlechterung der Ware eine Wertminderung dem Besteller gegenüber geltend gemacht.
§ 7 Gewährleistung und Mängelanzeige
(1) Es gelten die Garantiebedingungen der jeweiligen Hersteller/Vorlieferanten.
(2) Als Mängel gelten Materialfehler. Nicht berücksichtigt werden Reklamationen, die durch unsachgemäße Behandlung verursacht werden. Da die Artikel teilweise in Handarbeit hergestellt werden, sind Schwankungen und Abweichungen im Erscheinungsbild und Ausfall der Ware unvermeidlich und geben dem Artikel seine besondere handwerklich künstlerische Note. Daher liegt der Toleranzbereich hinsichtlich Qualität, Farbe, Warenauszeichnung, Form, Verpackung, Ausrüstung, Verwendbarkeit usw. außerhalb der üblichen Normen.
(3) Reklamationen offensichtlicher Fehler/Schäden zum Zeitpunkt der Lieferung sind binnen 3 Werktagen nach Warenanlieferung schriftlich dem Verkäufer anzuzeigen.
(4) Bei Anlieferung beschädigter Sendungen ist dieses vom Anlieferer (Paketdienst/Post/Spedition/Kurier) schriftlich bestätigen zu lassen, ggf. den Anlieferer dafür regresspflichtig zu machen. Andernfalls kann die Reklamation beschädigter Sendung/Ware nicht anerkannt werden.
(5) Ansprüche des Bestellers wegen Sachmängel der Kaufsache verjähren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen in zwei Jahren ab Wareneingang des Kaufgegenstandes beim Besteller. Es sei denn, der Verkäufer hat den Mangel der Kaufsache arglistig verschwiegen. In diesem Fall beträgt die Gewährleistungsfrist drei Jahre.
(6) Bei Mangelhaftigkeit der Kaufsache ist der Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Dem Besteller steht es aber frei, nach seiner Wahl von dem Verkäufer zu verlangen, den fehlerhaften Kaufgegenstand nachzubessern oder eine Nachlieferung vorzunehmen.
(7) Der Verkäufer ist berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern und ihn auf eine andere Art der Nacherfüllung zu verweisen, wenn die vom Besteller gewünschte Art nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchzuführen ist und dem Besteller ohne erhebliche Nachteile die andere Art der Nacherfüllung zumutbar ist.
(8) Sollten die Nachbesserungen zweimalig fehlschlagen oder die Nachbesserung aus den in Ziffer 7 genannten Gründen nicht erfolgen, so steht dem Besteller das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag zu.
§ 8 Schadensersatz
(9) Der Verkäufer haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter beruhen. gesetzlichen Vertreter beruhen.
(10) Der Verkäufer haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder Schäden, die durch verspätete oder nicht erfolgte Lieferung entstehen, sofern dieses nicht durch Vorsatz oder grobes Verschulden des Verkäufers zu vertreten ist.
§ 9 Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
(1) Der Besteller kann den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in schriftlicher Form (nur auf beständigem Datenträger – per Brief) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware.
(2) Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
(3) Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert (ohne Versandkosten) insgesamt bis zu 40,00 Euro beträgt, sind die Kosten für die Rücksendung vom Käufer zu tragen. Ab einem Bestellwert (ohne Versandkosten) über 40,00 Euro trägt der Verkäufer die Versandkosten. Die der Warenrücksendung angebrachte Versandart und demzufolge die anfallenden Versandkosten werden nach Eingang der Rücksendung beim Verkäufer dem Besteller erstattet.
(4) Der Widerruf ist zu richten an:
Deko & Co.
Inh. Martin Maga
Mittelberg 68
D-37085 Göttingen
Deutschland
(5) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.
(6) Der vollständige Betrag für die Ware kann nur zurückerstattet werden, wenn sich die Ware in der unbeschädigten Originalverpackung befindet, sich alle Originaletiketten an der Ware befinden und die Ware keine Gebrauchsspuren oder Beschädigungen durch den Käufer aufweisen.
(7) Kann der Besteller dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist der Besteller dem Verkäufer gegenüber zur Leistung eines Wertersatzes verpflichtet. Der Besteller kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt und/oder mindert.
(8) Bei Stornierung einer Bestellung mit Druckservice durch den Auftragsgeber wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 € für jedes erstellte und auf Kundenwunsch korrigierte Kartenlayout erhoben.
§ 10 Anwendbares Recht und Nebenabreden
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Nebenabreden, Bestellerweitungen und Vertragsänderungen bedürfen ausschließlich der schriftlichen Form.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendungen.
§ 11 Datenschutz
(1) Adressen und auftragsbezogene Daten werden gespeichert und ausschließlich zur Auftragsabwicklung verwendet. Persönliche Daten werden streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
(2) Auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers werden die Kundendaten nach Abschluss des Auftrags entsprechend den technischen Möglichkeiten gelöscht. Die gewünschte Datenlöschung bedarf der schriftlichen Form.
§ 12 Gerichtsstand
(1) Gerichtsstand für beide Vertragsparteien ist das Amtsgericht Göttingen.
§ 13 Änderungen der AGB
(1) Der Verkäufer behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.
(2) Solche Änderungen gelten nicht für bereits getätigte oder noch in der Kaufabwicklung befindliche Bestellungen.
(3) Durch die Abgabe einer Bestellung werden die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Besteller akzeptiert.
§ 14 Salvatorische Klausel
(1) Sollte eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt allen übrigen Bestimmungen gültig.
(2) Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Klausel möglichst nahe kommt.
Widerrufsbelehrung
Der Besteller ist berechtigt, die bestellte Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Begründung an den Verkäufer zurückzusenden. Die Kosten für die Rücksendung werden von dem Verkäufer ab 40,00 € Warenwert übernommen. Davon ausgenommen sind Sonderanfertigungen (Musterkarten und bedruckte Karten). Bei Stornierung einer Bestellung mit Druckservice durch den Auftragsgeber wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 € für jedes erstellte und auf Kundenwunsch korrigierte Kartenlayout erhoben..
